“Maßnahmen zur Verstärkung der Unterstützung und Erleichterung für KKMU“, herausgegeben vom Büro der Führungsgruppe für KMU-Entwicklung des Staatsrats
Einführung
Die Führungsgruppe des Staatsrats für KMU-Entwicklung hat kürzlich die Maßnahmen zur Verstärkung der Unterstützung und Erleichterung für Kleinst-, Klein- und mittlere Unternehmen (KKMU) veröffentlicht. Das Dokument enthält zehn Maßnahmen zur Unterstützung der stabilen und gesunden Entwicklung von KKMU, darunter die Aufforderung an die lokalen Behörden, spezielle Hilfsfonds zur Unterstützung von KKMU und Einzelunternehmen bereitzustellen, die Aufforderung an die staatlichen großen Geschäftsbanken, im Jahr 2022 neue Inklusivdarlehen Darlehen in Höhe von 1,6 Billionen Yuan an KKMU zu gewähren, und die Initiative zur Verhinderung und Behebung von Überfälligkeiten von KMU.
Maßnahmen zur Verstärkung der Unterstützung und Erleichterung für KKMU
Die KKMU sind ein wichtiger Bestandteil der nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, die wichtigsten Marktteilnehmer, eine tragende Säule für die Sicherung von Arbeitsplätzen und ein entscheidendes Glied bei der Verbesserung der Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie- und Lieferkette. Angesichts der zunehmenden Komplexität und Ungewissheit des externen Umfelds, der häufigen Ausbrüche von COVID-19-Fällen im eigenen Land und vieler anderer Faktoren in jüngster Zeit sind die Marktteilnehmer, insbesondere die KKMU, mit wachsenden Schwierigkeiten in ihrer Produktion und ihrem Betrieb konfrontiert. Es müssen dringend strenge Maßnahmen ergriffen werden, um ihnen zu helfen, diese schwierige Zeit zu überstehen und eine stabile und gesunde Entwicklung zu erreichen. Hierfür werden die folgenden Maßnahmen formuliert:
I. Die lokalen Behörden sollten einen speziellen Hilfsfonds für KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe einrichten und die Ausgabestruktur optimieren. Sie sollten KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe, deren Produktion und Betrieb von der Pandemie stark betroffen sind, stärker unterstützen, indem sie unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten Zuschüsse für Wohnungsmieten, Wasser- und Stromrechnungen, Bürgschaftsgebühren, Ausgaben für die Pandemiebekämpfung usw. gewähren sowie zinsverbilligte Darlehen und Zuschüsse zur Sozialversicherung gewähren.
II. Im Jahr 2022 sollten die großen staatlichen Geschäftsbanken bestrebt sein, die Inklusivkredite Darlehen an KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe um 1,6 Billionen Yuan zu erhöhen. Unter Berücksichtigung ihrer eigenen Fähigkeiten zum Risikomanagement und der tatsächlichen Bedingungen der Kreditnehmer sollten die Banken KKMU und den selbstständigen Gewerbebetrieben, die trotz vorübergehender pandemiebedingter Schwierigkeiten gute Aussichten haben, helfen, indem sie ihre Schulden verlängern oder prolongieren oder die Rückzahlungsmodalitäten anpassen, und es vermeiden, unangemessene Kredite zurückzuziehen oder Kredite zu streichen. Für KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe, die in kommunalen Verwaltungsregionen ansässig sind, die im Jahr 2022 als Regionen mit hohem oder mittlerem Risiko eingestuft wurden, und die in den Bereichen Gaststättengewerbe, Einzelhandel, Kultur, Tourismus, Verkehr, verarbeitendes Gewerbe und anderen finanzschwachen Sektoren tätig waren, sollten die Banken, wenn sie ihre Schulden verlängern oder die Rückzahlungsmodalitäten für ihre bis Ende 2022 fälligen Gesamtkredite anpassen, ihre Entscheidungen auf der Grundlage der realen Risiken treffen, anstatt ihre Risikokategorie allein aufgrund der Pandemie herabzustufen, und ihre Kreditwürdigkeit unangetastet lassen und sie von Verzugszinsen befreien. Es müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um die Toleranz gegenüber notleidenden Krediten (NPL) von Klein- und Kleinstunternehmen zu erhöhen und eine Due-Diligence-Prüfung sowie eine Haftungsfreistellung für sie durchzuführen. Die Banken werden darin bestärkt, die Übertragung, Veräußerung und Abschreibung von NPL im Einklang mit den Vorschriften zu beschleunigen. Es wird eine nationale integrierte Plattform für Finanzierungskredite entwickelt, um die Kreditinformationen der betroffenen Unternehmen auszutauschen und die Kreditvergabe an KKMU auszuweiten.
III. Von der Regierung unterstützte Finanzierungsgarantieagenturen müssen in vollem Umfang eingesetzt werden, um mehr Dienstleistungen für KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe zu erbringen, insbesondere für solche, die in von der Pandemie stark betroffenen Branchen tätig sind. Der Mechanismus der Risikoteilung zwischen Banken und Garantieagenturen muss weiter umgesetzt werden. Die nationalen Finanzierungsgarantiefonds und die Finanzierungsgarantieagenturen der Provinzen müssen mehr Rückgarantieleistungen für KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe erbringen und ihrer gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtung zur Rückzahlung von Krediten im Namen von KKMU und selbstständigen Gewerbebetrieben, die tatsächlich zur Rückzahlung nicht in der Lage sind, nachkommen.
IV. Es werden Schritte unternommen, um Banken bei der Bereitstellung von Dienstleistungen zur Abwendung von Wechselkursrisiken zu unterstützen und Futures-Unternehmen bei der Bereitstellung von Risikomanagement-Dienstleistungen für KKMU zu unterstützen. Im Rahmen der weiteren Unterstützung von KKMU im Außenhandel wird die politikbasierte Exportkreditversicherung in größerem Umfang angewandt. Der kurzfristige Prämiensatz wird gezielt gesenkt und die Bedingungen für die Schadensregulierung werden verfeinert. Versicherungsagenturen werden ermutigt, ihr Produktportfolio im Hinblick auf die Risikomerkmale und den Versicherungsbedarf von KKMU zu diversifizieren.
V. Es wird eine besondere Aktion zur Verhinderung und Behebung von Überfälligkeiten bei KKMU gestartet. Es werden große Anstrengungen unternommen, um mit bestehenden Überfälligkeiten umzugehen, so dass alle unbestrittenen Überfälligkeiten geklärt werden, ein konkreter Zahlungsplan für Überfälligkeiten erstellt wird, deren Zahlung derzeit in der Tat schwierig ist, und strittige Überfälligkeiten entweder durch Konsultation oder mit rechtlichen Mitteln schneller gelöst werden. Böswillige Zahlungsverzögerungen von KKMU oder die Festlegung von offensichtlich unangemessenen Bedingungen und Zahlungsfristen im Vertrag müssen mit stärkeren Maßnahmen unterbunden werden. Es wird auch eine besondere Aktion gegen illegale Abgaben an Unternehmen durchgeführt, für die ein koordinierter Steuerungs- und gemeinsamer Bestrafungsmechanismus eingerichtet wird, um die Abgabentätigkeit zu regulieren, die soziale und öffentliche Überwachung zu intensivieren und willkürliche Abgaben, Geldbußen und Umlagen entschlossen zu identifizieren und zu bestrafen.
VI. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, um die Versorgung mit Massenrohstoffen zu einem stabilen Preis zu gewährleisten. Um Angebot und Nachfrage besser zu regulieren und den Preis stabil zu halten, wird eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, darunter die Lagerhaltung. Der Kassa- und Terminmarkt für Massengüter wird strenger überwacht, und geheime Preiserhöhungen, Preistreiberei und andere gesetzeswidrige Tätigkeiten werden streng bekämpft, um Preis und Ordnung auf dem Markt aufrechtzuerhalten. Gemeinden mit den richtigen Voraussetzungen werden ermutigt, für KKMU und selbstständige Gewerbebetriebe regelmäßig ermäßigte Stromtarife anzubieten, und Unternehmen, die aufgrund der Pandemie vorübergehend in Produktions- und Betriebsschwierigkeiten sind, erhalten einen sechsmonatigen Zahlungsaufschub für ihre unbezahlten Wasser-, Strom- und Gasrechnungen. Es müssen politische Maßnahmen ergriffen werden, um Hafengebühren zu reduzieren oder zu bündeln und die Lotsengebühren in bestimmten Küstenhäfen zu senken.
VII. Mehr Anstrengungen sollten unternommen werden, um die Versorgung mit produktiven Faktoren zu gewährleisten. KKMU an kritischen Gliedern der Industriekette sollten auf die „weiße Liste“ der wichtigsten Industrie- und Lieferketten gesetzt werden. Die relevanten Parteien sollten effektiver koordiniert werden, um wichtige Probleme zu lösen, die die Wiederaufnahme der Produktion behindern - zum Beispiel können Mitarbeiter nicht zu den Anlagen gelangen oder wenn der Transport von Materialien zu vielen Einschränkungen unterliegt. Es wird eine „Hand in Hand“-Aktion durchgeführt, um Unternehmen zu drängen, die Zusammenarbeit bei Innovationen zu intensivieren, die Vorbildfunktion führender Unternehmen und die Unterstützungskapazitäten von KKMU zu nutzen und den vor- und nachgelagerten KKMU entlang der Industriekette zu helfen, die Produktion auf koordinierte Weise wieder aufzunehmen. Die lokalen Behörden müssen Maßnahmen ergreifen, um eine sichere und stabile Industrie- und Versorgungskette für KKMU zu gewährleisten, einen Koordinierungsmechanismus zur Deckung des Personal- und Logistikbedarfs einzurichten und sie bei der Stabilisierung der Produktion und des Betriebs durch ein engmaschiges Management und einen geschlossenen Betrieb anzuleiten, sofern alle Maßnahmen zur Bekämpfung von Pandemien strikt umgesetzt werden.
VIII. Die Durchschnittsgebühren für Breitband und Festnetz für KKMU sollten im Jahr 2022 um weitere 10 % gesenkt werden. Verstärkte Maßnahmen müssen ergriffen werden, um KKMU des verarbeitenden Gewerbes für die Digitalisierung auszubilden und ihre Engpässe und Schwierigkeiten dabei festzustellen. Große Unternehmen werden ermutigt, Cloud-Plattformen aufzubauen, und KKMU, diese zu nutzen, um Ressourcen und Anwendungsdienste zu erhalten. Anbieter digitaler Dienste werden ermutigt, die Gebühren für Cloud-Plattformen für von der Pandemie betroffene KKMU zu senken oder zu befreien, und es wird mehr Unterstützung in diesem Bereich durch die Förderung starker und leistungsfähiger digitaler Dienstleistungsplattformen gewährt.
IX. Der Verkauf von umweltfreundlichen und intelligenten Haushaltsgeräten und umweltfreundlichen Baumaterialien auf dem Land und der Aufbau von Bauernmärkten, auf denen landwirtschaftliche Produkte erzeugt werden, werden gefördert. Städte werden bei der Durchführung von Pilot- und Demonstrationsprojekten zur Elektrifizierung öffentlicher Fahrzeuge stark unterstützt, um die Marktnachfrage anzukurbeln.
X. Die KMU-Serviceaktion und der KMU-Service-Monat werden gründlich durchgeführt. Alle Arten von Qualitätsservice-Ressourcen werden zusammengestellt und zu den Unternehmen, Industrieparks und Geschäftsclustern geleitet, um die Schwierigkeiten und Appelle der KKMU zu verstehen und ihnen zu helfen, Kosten zu reduzieren und die Effizienz zu verbessern. Die lokalen Regierungen werden ermutigt, „Unternehmensbutler“ und „Ansprechpartner für Unternehmensservice“ zu ernennen, die die Unternehmen besuchen, um sich über ihre Schwierigkeiten und Bedürfnisse zu informieren und differenzierte und gezielte Maßnahmen zur Unterstützung jedes einzelnen Unternehmens auszuarbeiten. Öffentliche KMU-Serviceplattformen und Gründer- und Innovationszentren für KKMU sollten in vollem Umfang genutzt werden. Digitalisierte politische Serviceplattformen wie die APP „KMU-Hilfe und -Anfrage“ sollten verbessert werden, um den Unternehmen maßgebliche politische Auslegungen und maßgeschneiderte politische Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen und die letzte Meile der politischen Umsetzung zu überwinden. Auf nationaler Ebene werden die Fortschritte bei der Entlastung der Unternehmen und der Förderung der KMU-Entwicklung überprüft, damit die politischen Maßnahmen durch eine gewissenhafte Wahrnehmung der Zuständigkeiten und die Beseitigung von Hemmnissen wirksam in die Praxis umgesetzt werden.
Alle lokalen Behörden und Abteilungen müssen ihr Denken und Handeln an den Entscheidungen und Maßnahmen des Zentralkomitees der KPCh und des Staatsrats ausrichten. Die Arbeitsmechanismen auf allen Ebenen zur Förderung der KMU-Entwicklung müssen vollständig umgesetzt werden, und die Unterstützungsmaßnahmen müssen auf der Grundlage der Realitäten weiter detailliert werden, um die Wirkung der entsprechenden Maßnahmen zu maximieren. Wir müssen den Geschäftsbetrieb genauer beobachten, analysieren und untersuchen, der Entwicklungsdynamik der KKMU große Aufmerksamkeit schenken und die Unternehmer in die Formulierung der Unternehmenspolitik einbeziehen. Es sollte ein umfassender und koordinierter Arbeitsmechanismus eingerichtet werden, um die Organisation, die Führung und die Gesamtkoordination zu verbessern und Synergien zu schaffen, um den Unternehmen aus der Krise zu helfen. Über den Fortschritt der Arbeiten ist der Führungsgruppe für KMU-Entwicklung des Staatsrats rechtzeitig Bericht zu erstatten.